§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Tresor Software GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich diese Geschäfts- und Lizenzbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sollte der Besteller abweichende Bedingungen mit einfügen, werden diese nicht anerkannt, es sei denn, die Tresor Software GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Grundsätzliches

Liefer- und Versandkosten sind grundsätzlich nicht in unseren Preisen enthalten. Bei Lieferung ins Ausland werden erhöhte Versandkosten erhoben. Die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Homepage. Die genannten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer (MwSt.). Alle unsere Angebote sind freibleibend. Im Falle der sich einstellenden Nichtverfügbarkeit von Waren sind wir nicht zur Lieferung der angebotenen Waren verpflichtet. Es gilt der Grundsatz "solange Vorrat reicht". Die spezifischen Merkmale unserer Produkte erhalten Sie durch unsere Beschreibungen und auf unseren Internetseiten. Ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht bei Erwerb von Software nicht, wenn die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind oder der Produkt-Lizenzschlüssel per E-Mail zugestellt wurde.

§ 3 Vertragsschluss und Rücktritt

Die Firma Tresor Software GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den auf dieser Seite dargestellten Bedingungen anzunehmen.

3.1  Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt jedoch erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots oder durch die Zusendung der Ware zustande. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und kann vom Kunden bei der Tresor Software GmbH abgerufen werden. Die Bestellung muss in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. Erfolgt eine Bestellung mündlich (z.B. per Telefon), gehen mögliche Fehler bei Übermittlung / Aufnahme von Daten so wie daraus resultierende Folgen zu Lasten des Bestellers.

3.2  Eine weitere Bestellmöglichkeit ist die elektronische Bestellung über den Onlineshop, die in mehreren Schritten erfolgt. Die Sprache der Benutzeroberfläche bzw. der Benutzerführung während des Bestellvorgangs ist Deutsch. In dem Onlineshop stehen dem Besteller die zu dem Zeitpunkt verfügbaren Produkte der Firma Tresor Software GmbH zur Auswahl. Ausgewählte Produkte werden in einem sogenannten „Warenkorb“ zwischengespeichert, in dem der Besteller stets eine Übersicht über seine Auswahl inkl. der Einzel- und Gesamtpreise hat. Ist die Auswahl abgeschlossen, initiiert der Besteller durch die Betätigung der Option „Kasse“ den nächsten Schritt, in dem er angeben kann, ob er als ein neuer Kunde, als Gast oder als ein bestehender Kunden bestellen möchte. Als nächstes erfolgt die Eingabe von persönlichen / geschäftlichen Daten des Bestellers, für deren Korrektheit er selbst verantwortlich ist. Seitens des Onlineshops findet hier lediglich eine Plausibilitätsprüfung der angegebenen E-Mailadresse statt. Vor dem Übermitteln dieser Daten wird der Besteller auch an dieser Stelle über die Datenschutzbestimmungen der Firma Tresor Software GmbH informiert und muss diesen zustimmen. Im nächsten Schritt werden dem Besteller Versandinformationen angezeigt. Hier hat er die Möglichkeit, die Versandadresse bei Bedarf zu ändern. Anschließend hat der Besteller die Auswahl aus einer der verfügbaren Zahlungsweisen.

Bei Nutzung der Zahlungsweise „Sofortüberweisung.de“ - das Direkt-Überweisungsverfahren der Payment Network AG - wird ein Bankkonto benötigt, das für das Online-Banking-Verfahren freigeschaltet ist. Eine Registrierung bei Payment Network AG ist nicht erforderlich. Für die Durchführung der Direktüberweisung werden Online-Banking-Daten (PIN/TAN) benötigt.

Bei Nutzung der Zahlungsweise „PayPal“ wird ein PayPal-Konto benötigt, das bei dem Anbieter nach der Registrierung erstellt werden kann.

Bei Nutzung der Zahlungsweise „Lastschriftverfahren“ muss der Besteller ein deutsches Girokonto angeben, das von dem entsprechenden Kreditinstitut für das Lastschriftverfahren freigeschaltet wurde. Für die Korrektheit der Daten ist der Besteller selbst verantwortlich. Seitens der Firma Tresor Software GmbH bzw. des Onlineshops kann lediglich eine Plausibilitätsprüfung der Bankleitzahl und der Kontonummer stattfinden.

Der Besteller hat hier die Möglichkeit, die Rechnungsadresse bei Bedarf zu ändern und muss vor Übermittlung der Daten die allgemeinen Geschäftsbedingungen so wie die Widerrufsbelehrung der Firma Tresor Software GmbH zur Kenntnis nehmen und akzeptieren. Anschließend wird eine Zusammenfassung angezeigt, die eine Möglichkeit bietet, die gemachten Angaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.

Der Besteller hat jederzeit die Möglichkeit, den Vorgang abzubrechen. Erst mit dem expliziten Abschicken der Bestellung gilt der Vorgang als abgeschlossen. Nach Abschluss der Bestellung  wird diese automatisch in Form einer E-Mail bestätigt. Die Bestätigungsemail enthält alle relevanten Bestelldaten, die allgemeinen Geschäftsbedingungen so wie die Widerrufsbelehrung in Textform.

3.3  Soweit verfügbar, wird die bestellte Ware oder Dienstleistung unverzüglich ausgeliefert oder erbracht. Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall werden Sie über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bestimmte bzw. feststehende Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sofern die Bestellung online erfolgt, ist der voraussichtliche Liefertermin auch dem Bestellangebot zu entnehmen

3.4  Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Firma Tresor Software GmbH zur Anfechtung des Vertrages innerhalb der gesetzlichen Frist berechtigt. Der Besteller kann seinerseits durch schriftliche Erklärung (auch per E-Mail) innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Software, wenn die Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind, ferner nicht bei Leistungen, die online übermittelt worden sind (z.B. Software zum Download, gefolgt von einem Lizenzschlüssel, der per E-Mail versandt wurde).

§ 4 Fälligkeit, Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse durch Überweisung auf unser Firmenkonto oder per Lastschrift zahlen.

Bei Zahlung durch Vorabüberweisung oder PayPal erfolgt die Zusendung der bestellten Ware sofort nach Zahlungseingang.

Bei Zahlung per Lastschrift erteilt der Käufer der Firma Tresor Software GmbH automatisch eine einmalige Einzugsermächtigung für den Betrag der Bestellung. Hierbei wird ein vorläufiger Lizenzschlüssel mit einer Gültigkeit von 3 Monaten versendet. Nach Ablauf der gesetzlichen Rückbuchungsfrist wird automatisch ein zeitlich unbegrenzter Lizenzschlüssel verschickt.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma Tresor Software GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Tresor Software GmbH anerkannt werden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Tresor Software GmbH, gemäß § 449 I BGB. Es gibt deshalb bis zur vollständigen Bezahlung nur einen vorläufigen Lizenzschlüssel, der die doppelte Länge des Zahlungszieles hat. Sollte keine fristgerechte Zahlung erfolgen, sperrt sich die Software automatisch und die Bestellung wird als nichtig anerkannt.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

Bei Veräußerung einer Lizenz zu unserer Software „Tresor Warenwirtschaft“ für Windows sind die entsprechenden Lizenzbedingungen ebenfalls Grundlage des Vertrages. Dies gilt insbesondere auch für die dort definierte beschränkte Garantie und den Haftungsausschluss. Liegt ein von der Firma zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die Firma Tresor-Software GmbH zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma Tresor Software GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma Tresor Software GmbH als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Kaufpreis. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Defekte Datenträger zu Lizenzen der Firma Tresor Software GmbH werden innerhalb von 24 Monaten nach Kaufdatum kostenfrei umgetauscht.

§ 8 Datenschutz

Wir weisen gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darauf hin, dass wir zur Ausführung der Bestellung personenbezogene Daten erheben und auf einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeiten und speichern. Persönliche Daten werden von uns selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Firma Tresor Software GmbH verpflichtet sich ausdrücklich, ihr bekannt gewordene Daten der Besteller an Dritte weder gegen Entgelt noch unentgeltlich weiterzugeben. Um den Besteller über Neuigkeiten und Updates unterrichten zu können, werden die Daten der Besteller auch nach Auftragserledigung bei der Firma Tresor Software GmbH in einer Datenbank gespeichert. Die Firma Tresor Software GmbH wird dem Besteller auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist Detmold ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Wir sind berechtigt, anstelle des Gerichts des vorstehend vereinbarten Gerichtsstandes jedes andere, gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.

§ 10 Support und Hotline

Als registrierter Anwender unserer Software können Sie unseren E-Mail-Support kostenlos nutzen. Auch der Telefon-Support ist derzeit kostenlos. Diese Bestimmungen können von uns jederzeit geändert werden. Detaillierte Informationen finden Sie hier

§ 11 Testphase und Demoversion

Die Tresor Software GmbH stellt Ihnen 30 Tage kostenlos und unverbindlich eine Demoversion der Tresor Warenwirtschaft zur Verfügung. Diese kann von der Downloadseite heruntergeladen werden. Die Demoversion ist voll Funktionsfähig und ist mit sämtlichen Modulen freigeschaltet. Fehlende Funktionen können deshalb später nicht als Grund für einen Vertragsrücktritt anerkannt werden. Bei Fragen zur Demoversion steht Ihnen unser Vertrieb unter 05261 - 9204480 zur Verfügung.

§ 12 Zahlungs- und Lieferbedingungen

Als Zahlungsbedingungen werden ausschließlich Lastschrift oder Vorkasse akzeptiert. Bei Shop-Bestellungen kann auch per PayPal oder Sofortüberweisung gezahlt werden. Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Ausdrücklich vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die jeweiligen Preise für die Produkte anzupassen. Dieses Preisanpassungsrecht gilt insbesondere bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Material-, Versand- und Lohnkosten. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollten diese Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke soweit wie möglich erreicht werden. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: August 2011